Überwachung

Eine regelmäßige Anlagenüberwachung sowie eine regelmäßige Überprüfung der Zulassung, das heißt des Planfeststellungsbeschlusses beziehungsweise der Plangenehmigung einer Deponie, sind über

• das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG),
• das Hessische Ausführungsgesetz zum KrWG (HAKrWG),
• die Deponieverordnung

durch die Regierungspräsidien als den in Hessen zuständigen Überwachungsbehörden ausdrücklich festgelegt.

Für Deponien der Klasse I bis IV, die der Industrieemissions-Richtlinie unterliegen, wurde in Hessen ein Überwachungsplan aufgestellt (siehe Links). In welchem zeitlichen Abstand die Deponien vor Ort besichtigt werden müssen, ergibt sich aus den auf Grundlage des Überwachungsplans aufgestellten Überwachungsprogrammen der Regierungspräsidien. Grundsätzlich gilt, dass Deponien der Klasse I alle 3, der Klasse II alle 2 und der Klasse III/IV jedes Jahr begangen werden sollen.

Hierbei wird von der Behörde die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und der Regelungen der Deponiezulassung überwacht. Geprüft wird auch, ob zur Einhaltung des Standes der Technik gegebenenfalls weitere Bedingungen, Auflagen oder Befristungen angeordnet werden müssen. Zu diesen Überwachungsaufgaben gehören insbesondere

• Vor-Ort-Besichtigungen,
• die Prüfung der angewandten Techniken auf die Erfüllung des Standes der Technik,
• die Prüfung der Eignung des Umweltmanagements, insbesondere der Qualifikation des Personals,
• die Überwachung der Emissionen und die Überprüfung interner Berichte, Folgedokumente sowie Messungen und Kontrollen sowie
• die Prüfung der Eigenkontrollmaßnahmen und Jahresberichte.

Nach jeder Vor-Ort-Besichtigung erstellt die zuständige Behörde einen Bericht mit den relevanten Feststellungen. Der Bericht ist der Öffentlichkeit zugänglich.

Darüber hinaus sind die Regierungspräsidien zuständig für die behördliche Überwachung und Abnahme von Baumaßnahmen im Rahmen der Errichtung oder wesentlichen Änderung der auf Deponien.