Arbeitsgruppe diskutiert Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsprozessen bei Deichsanierungen

Darmstadt. Die Kleingruppe „Flussdeiche“ der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat in dieser Woche ihr Arbeitstreffen beim Regierungspräsidium (RP) Darmstadt durchgeführt. 26 Teilnehmende aus zwölf Bundesländern sowie dem Bund widmeten sich dabei schwerpunktmäßig den Themen „Beschleunigung der Projektabwicklung bei Deichsanierungs- und Deichrückverlegungsmaßnahmen“ und „Resilienz von Flussdeichen“.

Dr. Birgit Klein von der RP-Umweltabteilung am Standort in Darmstadt unterstrich in ihrer Begrüßung die Bedeutung der Deiche insbesondere an Rhein und Main als Teil der Daseinsvorsorge in Südhessen. Dem zur Umweltabteilung zugehörigen Dezernat „Staatlicher Wasserbau“ obliegt die Deichaufsicht und damit auch die Zuständigkeit für Genehmigungsverfahren für die Sanierung und Rückverlegung von Deichen. Insgesamt überwacht das RP Darmstadt entlang von Rhein und Main circa 167 Kilometer Deiche. Dieses Deichsystem schützt rund 600.000 Menschen und Vermögenswerte in zweistelliger Milliardenhöhe. Das Land Hessen ist zudem selbst für einen Großteil der Deiche unterhaltungspflichtig.

Am ersten Tag des Treffens standen Herausforderungen bei der Projektabwicklung im Mittelpunkt. Dabei wurden Lösungsvorschläge erarbeitet, um sowohl die Planungsprozesse als auch die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dies erfolgt in enger Verzahnung mit dem 2014 von der Umweltministerkonferenz beschlossenen „Nationalen Hochwasserschutzprogramm“. Deren Vertreter nahmen ebenfalls an dem Treffen teil. Seit 2015 stehen den Ländern bis zu 100 Millionen Euro an Bundesmitteln für Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes zur Verfügung. In Hessen ist die Deichrückverlegungsmaßnahme am Main zwischen Flörsheim und Hattersheim in das Programm aufgenommen worden. Das Dezernat „Staatlicher Wasserbau“ erstellt für das Projekt die Entwurfs- und Genehmigungsplanung.

Am zweiten Tag diskutierten die Teilnehmenden die resiliente Ausführung von Flussdeichen. Dabei ging es um zukünftige Anforderungen an Deiche, damit diese auch außergewöhnlichen Hochwasserereignissen standhalten können. Abschließend erfolgte eine Exkursion an das Hochwassersperrtor in Ginsheim, das als größtes Sonderbauwerk am Rhein das Einzugsgebiet des Schwarzbachs vor einem Rheinhochwasser schützt.