Am 21. und 22. September trifft sich die BLAC beim Regierungspräsidium in Darmstadt. Die Mitglieder des Gremiums beraten und diskutieren über zahlreiche Fragestellungen aus dem Chemikalienrecht beziehungsweise der Chemikalienpolitik.
Das Land Hessen führt aktuell den Vorsitz in der Arbeitsgemeinschaft. Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat das Gremium daher im Vorfeld der nächsten Umweltministerkonferenz nach Darmstadt eingeladen.
Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid freut sich sehr darauf, die Mitglieder der BLAC in Darmstadt begrüßen zu dürfen: „Chemikaliensicherheit ist für uns im Regierungspräsidium Darmstadt (RPDA) ein wichtiges Thema. Wir sind die zentrale Behörde für den Vollzug des Chemikalienrechts in Hessen. Fast alle Zuständigkeiten in diesem Bereich nimmt das RPDA wahr. So abstrakt der Begriff Chemikaliensicherheit auch klingen mag, so wichtig sind die damit verbundenen Anliegen für Klima- und Umweltschutz sowie für den Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.“
Sie sei davon überzeugt, so die Leiterin der Behörde weiter, dass die steigende Belastung der Umwelt mit Chemikalien, der fortschreitende Klimawandel sowie der Verlust an Biodiversität zusammenhängen. Die Themen, die die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit bundesweit koordiniert und die in Hessen ganz wesentlich vom Regierungspräsidium umgesetzt werden, würden deshalb in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen, erklärte Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid im Vorfeld der Sitzung.
Als aktuelles Beispiel für die Bedeutung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern nannte sie die Bekämpfung des illegalen Handels mit extrem klimaschädlichen fluorierten Treibhausgasen. Hessen hat eine Änderung des deutschen Chemikaliengesetzes initiiert, auf deren Grundlage die Länderbehörden jetzt endlich gegen den Schwarzmarkt für Klimakillergase vorgehen können. Jetzt kommt es auf die Vollzugsbehörden, in Hessen also auf das Regierungspräsidium Darmstadt, an.
„Um unserer Arbeit noch mehr Schlagkraft zu verleihen, ist es gut, dass die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit das Vorgehen der Vollzugsbehörden in Deutschland koordinierend unterstützt. So können wir gemeinsam mehr erreichen – für den Klimaschutz und für die Unternehmen, die an einer Transformation des europäischen Kältemittelmarktes hin zu klimafreundlicheren Alternativen arbeiten“, so Brigitte Lindscheid.
Hintergrund
Die Umweltministerkonferenz (UMK) ist die Fachministerkonferenz für Umweltpolitik, in der die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren des Bundes und der Länder mit Stimmrecht vertreten sind. Sie dient vor allem der Koordination der Bundesländer.